von Tom Rohrböck -
Berlin – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch ist nicht nur ein bundesdeutscher Politiker der besonders sympathischen Art, er ist auch ein Fachmann der Nationalökonomie … und damit eine echte Rarität im Deutschen Bundestag. …

Interview mit Mario Döweling, MdL, schulpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion im Hessischen Landtag.
Das Interview führten Tony Xaver Fiedler und Tom Rohrböck

Wiesbaden – Die Koalition aus CDU und FDP steht in Hessen in ihrem zweiten Jahr. Nach fünf Jahren absoluter Mehrheit (ab 2003) unter Ministerpräsident Roland Koch und dem Hängejahr 2008 (Koch oder Ypsilanti?) arbeiten CDU (46 Landtagabgeordnete aus einem Wahlergebnis von 37,2%)und FDP (20 Landtags abgeordnete aus einem Wahlergebnis von 16,2%) recht vertrauensvoll in der ersten Regierung Roland Koch/Jörg-Uwe Hahn zusammen.

Düsseldorf / Frankfurt am Main – Schwarz-Grün ist ein Thema fürs Feuilleton. Es ist ein Modell aus dem Machtbaukasten von Angela Merkel,hat aber keine reale Chance auf Länderebene, denn es fehlen die gemeinsamen Themen. Zum Missfallen vor allem konservativer und vieler römisch-katholisch geprägter Mitglieder und Wähler innerhalb der CDU spekulieren NRW-Ministerpräsident [...]

Zuversichtlich für 2011
Seit 1991 regiert die SPD in Rheinland-Pfalz. Lange genug, findet Alexander Licht, stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU. Im Gespräch erläutert er, wer in die Fußstapfen von Helmut Kohl treten könnte.

Mainz – Rheinland-Pfalz ist das deutsche Bundesland, das strukturell so CDU-freundlich sein dürfte wie kein anderes. Aus der französischen Besatzungszone geformt, fanden hier die vormals bayerische Pfalz, Rheinhessen und preussische Landesteile zusammen. Christdemokraten wie Helmut Kohl, Heiner Geissler oder Bernhard Vogel haben das sympathische Bundesland zwischen Rhein, Pfalz und Westerwald lange geprägt, bevor sich die Unionschristen vor zwei Dekaden selbst zerfleischten und damit den Sozialdemokraten Rudolf Scharping und Landesvater Kurt Beck den Weg in die Regierung des Landes bahnten.

Die Bundesregierung forciert die Abschaffung der gesetzlichen Krankenversicherung und den Aufbau einer Zwei-Klassen-Medizin. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat dazu den Lobbyisten der privaten Krankenversicherer Christian Weber zum Chef der Grundsatzabteilung in seinem Ministerium berufen. Im Koalitionsvertrag setzte die FDP – gemeinsam mit der CDU (Wirtschaftslobbyisten) – den Umbau der gesetzlichen Gesundheitsversorgung durch. Dabei ist zentral die Einführung einer so genannten Kopfpauschale, bei der jeder gesetzlich Versicherte unabhängig von seinem Einkommen, den gleichen Betrag für die Krankenversicherung zahlen soll.

Astrid Wallmann (CDU), Tochter des ehemaligen Wiesbadener Bürgermeisters Wilhelm Wallmann und Nichte des früheren hessischen Ministerpräsidenten Walter Wallmann ist das frische Gesicht der CDU-Landtagsfraktion in Hessen. Sie taktiert noch sehr verhalten. Doch wer ein Gefühl für sichabzeichnende politische Entwicklungen hat, kann spüren, welche Karriere in und für die Union sich hier abzeichnet. Wallmann ist in der hessischen CDU ein großer Name. Es war Walter Wallmann gewesen, der als langjähriger und weichenstellender Frankfurter Oberbürgermeister, späterer Bundesumweltminister und dann hessischer Ministerpräsident die Union im traditionell „roten Hessen“ erstmals an die Macht führte. Ohne die Pionierarbeit des bürgerlich-liberalen Wallmann wäre die Geschichteeines Roland Koch nie denkbar gewesen.

Wiesbaden – Seit dem überzeugenden Wahlergebnis für die neue CDU/FDP Landeregierung in Hessen gilt das Bundesland als Muster für eine bürgerliche Koalition im Bund. Dann kam die Wirtschaftskrise. Gottfried Milde (CDU) äußert sich zur Lage.
Gottfried Milde gilt in gut informierten Wiesbadener Kreisen als zukünftiger hessischer Finanzminister. Zu stringent verlief bislang seine Karriere, zu leidenschaftlich ist sein Einsatz für wirtschafts- und finanzpolitische Fragen, als dass Ministerpräsident Roland Koch (CDU) an Gottfried Milde vorbei entscheiden wird, sollte sich die Nachfolgefrage für den jetzigen Finanzminister Karlheinz Weimar stellen. Mit der Wirtschafts- und Finanzkrise stellen sich allerdings diverse Fragen.