Geld ist nicht alles!

Die Clever.gespart!-Kolumne ist nach der natürlich.kolumne! die zweite Kolumne von Frei.gesagt!. Ziel soll es sein, Otto Normalbürger Möglichkeiten aufzuzeigen, wo der Staat über seine Verhältnisse lebt und wo in Zeiten von Finanz- und Schuldenkrise gespart werden kann, ohne das das Volk Einschnitte hinnehmen muss.

Am gestrigen Tag (7. Juni 2010) wurde ein 80 Mrd. Euro Sparpaket von Union und FDP bekannt gegeben. Diese riesige Summe soll bis 2014 eingespart werden. Doch ist das Sparpaket wirklich so, wie die Regierungskoalition uns mitteilt. Nachfolgend wollen wir in einer Kolumne Möglichkeiten aufzeigen, wo mehr Sparpotential steckt, also in den genannten Bereichen.

Wir sind nicht erst seit der Pleite der Lehman Brothers-Bank in einer Schuldenkrise. Oder seit dem Griechenland-Fiasko. Sondern schon viel länger. Aktuell betragen die Staatsschulden etwa 1.700.000.000.000 Euro. Also ca. ¾ des Bruttoinlandsprodukt. Die Schulden steigen pro Sekunde um mehr als 4.000 Euro. Im September 2008 lag die Verschuldung pro Sekunde bei „nur“ etwa 400 Euro. Jeden Tag kommen also 345.600.000 Euro zu den vorhandenen Schulden dazu. Nächstes Jahr gehen vom Bundesetat (der etwa 320.000.000.000 Euro beträgt) 50 Mrd. Euro nur für die Rückzahlung von Zinsen drauf. Dies ist mehr als der Bildungsetat.

Im Bildungsbereich gibt es viele Möglichkeiten zu sparen. Dabei muss man jedoch nicht bei den Schülern sparen, sondern man kann in der Verwaltung sparen. Aktuell haben wir 16 Kultus- und Bildungsministerien auf Länderebene sowie eines auf Bundesebene. Das macht 17 Ministerien für die eigentlich gleiche Kernaufgabe. Dort besteht eine riesige Möglichkeit, Strukturen effizienter zu gestalten.

Zum Beispiel ist es unsinnig, die Schulaufsichtsbehörde 16 verschiedenen Bildungsministerien zu unterstellen. Durch die jeweiligen Unterschiede in den Schulsystemen der Länder gibt es auch bei der Schulaufsicht mindestens 16 verschiedene Vorgehensweisen. Dadurch entsteht sinnloser Weise Bürokratie. Aber nicht nur bei der Schulaufsicht sind effizientere Strukturen möglich.

Bei der Lehrplanerstellung gibt es zur Zeit in jedem Bundesland eigene Kommissionen bzw. Arbeitskreise/gruppen, die sich mit den Lehrinhalten befassen. Unser Vorschlag ist, dass man, auch wenn die Förderalismusreform den Ländern noch mehr Eigenständigkeit im Bereich Bildung gegeben hat, dass eine Kommission mit Vertretern aus den Bildungsministerien sowie der Lehrer gebildet wird und den Lehrplan für alle Bundesländer ausarbeiten. Ein weiterer Vorteil dadurch wäre, dass die Lehrpläne angeglichen werden können und so die Unterschiede zwischen den Ländern geringer werden.

Es könnte auch überlegt werden, die Bildung zur Sache des Bundes zu machen. Damit könnte man sich die Kultusministerien sparen, die teilweise einen gigantischen Bürokratie- und Beamtenapparat haben. Milliarden könnten so gespart werden.

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