Tom Rohrböck im Gespräch mit Oswald Metzger

Stuttgart – Oswald Metzger, prominenter Ex-Grüner und heute CDU-Mitglied in Baden-Württemberg, bleibt nach wie vor als marktwirtschaftlich orientierter Vordenker im Gespräch. Was ihn antreibt, dem unternehmerischen Mittelstand in Deutschland eine Stimme zu verleihen, erklärt Metzger gegenüber Tom Rohrböck.

Oswald Metzger war neben Christine Scheel der Kopf im Deutschen Bundestag, der Bündnis 90/Die Grünen erstmals ein wirtschafts- und finanzpolitisches Profil gab. Doch irgendwann am gefühlten Ende des rotgrünen Projekts unter Schröder/Fischer bemerkte auch Metzger, dass sich seine marktwirtschaftlichen Überzeugungen in der grün-alternativen Partei nur bedingt verfingen. Es wurde einsam um ihn. Dann kam der Übertritt zur CDU im „Ländle“ und auch dort eine verpasste Chance, um als Wahlkreisabgeordneter zurück in den Bundestag zu kehren. Nun kämpft Metzger um eine mittelstandsnahe Positionierung innerhalb der Union und brilliert als Publizist mit klaren Gedanken.

frei.gesagt!: “Herr Metzger, Sie sind uns in den Medien schon immer als marktwirtschaftsfreundlicher Debattierer aufgefallen, der es schafft, sich mit klaren Aussagen vom Parteien-Deutsch so vieler abzugrenzen. Und es bereitete uns stets Vergnügen, Sie im Fernsehen argumentieren zu sehen. Doch was wird aus dem Politiker Oswald Metzger? War es ein Fehler, das Landtagsmandat in Baden-Württemberg niederzulegen und zur CDU zu wechseln?”

Metzger: “Ich denke, dass es der richtige Schritt war, zur Union zu wechseln. Mit meiner Mandatsniederlegung im Februar 2008 endete meine knapp zweijährige Arbeit im Stuttgarter Landtag. Dieser Schritt war für mich die zwingende Konsequenz nach meinem Austritt aus der Partei der Grünen. Ich wollte mein Mandat nicht zu einer anderen Partei mitnehmen und es mir auch nicht auf den Hinterbänken im Landtag als fraktionsloser Abgeordneter bequem machen. Das war und ist nach meinem politischen Selbstverständnis eine Frage der persönlichen Glaubwürdigkeit. Die CDU ist die Partei Ludwig Erhardts. Unsere soziale Marktwirtschaft hat hier ihre Wurzeln. Sicherlich hatte ich eine Zeit lang auch einen Wechsel zur FDP überlegt, doch die wirtschaftspolitische Kompetenz der CDU ist dem Mittelstand unserer Gesellschaft viel näher. Und der Mittelstand, ob nun der Facharbeiter und Schaffer, oder eben der typische Unternehmer, der mit vollem Einsatz und Haftungsrisiko den eigenen Familienbetrieb vorantreibt, ist die wahre Stütze unserer Gesellschaft.”

frei.gesagt!: “Sie bedienen sich in Ihrer Argumentation folglich der Legende deutscher Tüftler und Denker. Politiker reden gerne über Familienbetriebe in ihrem Wahlkreis. Wenn es dann aber in den Parlamenten zu entscheiden gilt, rücken Opel, Quelle oder die Bankenkrise weit deutlicher in den Fokus. War Wirtschaftspolitik gerade auch in den rot-grünen Jahren unter Gerhard Schröder und zuletzt in der großen Koalition unter Angela Merkel nicht eher eine Art Industriepolitik?”

Metzger: “Das war und ist sie leider ganz sicher! Und damit wird vergessen, was unsere Volkswirtschaft eigentlich so erfolgreich macht! Es sind nun mal die vielen mittleren und kleineren Betriebe, die Arbeitsplätze schaffen. Und diesen Unternehmen macht eine vornehmliche Finanzierung unserer Sozialsysteme über die Sozialabgaben schwer zu schaffen. Die anteiligen Arbeitskosten eines Konzerns der Automobilindustrie beispielsweise machen kaum ein Drittel seiner Gesamtbetriebskosten aus. Dagegen schlagen die Personalkosten bei üblichen Handwerksbetrieben mit gut zwei Dritteln zu Buche. Wir sollten uns überlegen, hier eine verstärkt durch Steuern getragene Finanzierung aufzubauen. Die Lohnnebenkosten in Deutschland sind einfach zu hoch.”

frei.gesagt!: “Im Kontext der Finanzkrise gibt es nicht wenige Stimmen, die von einem Versagen der Marktwirtschaft sprechen. Was macht Sie so sicher, dass das nicht stimmt?”

Metzger:  “Die soziale Marktwirtschaft ist und bleibt die effizienteste Grundlage für wirtschaftlichen Wohlstand und sozialen Ausgleich. Wenn wir an unserer Marktwirtschaft etwas kritisieren müssen, dann ist es, dass wir beispielsweise bei den Energieversorgern Monopolen ähnliche Strukturen dulden, die rein der marktwirtschaftlichen Lehre folgend eigentlich durch die Kartellbehörden zerschlagen werden müssten. Die Amerikaner und Briten sind da weit weniger zimperlich. Bei den Banken ist es ähnlich. Da wird sogar von der Bildung „internationaler Champions“ gesprochen und dabei übersehen, dass es nicht die Raiffeisenbanken oder die örtlichen Sparkassen gewesen sind, die als „System relevante“ Sanierungsfälle nun nach Steuergeldern schreien. Marktbeherrschende Größen sind Gift für unsere soziale Marktwirtschaft und tragen stets ein hohes Erpressungsrisiko vonseiten der Konzernriesen gegenüber der Politik in sich.”

frei.gesagt!: “Was wünschen Sie unserem Land?”

Metzger: “Der Politik und unserer Gesellschaft wünsche ich weniger „Dummschwätzer“, stattdessen  mehr gestandene Persönlichkeiten.”